Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 812 BGB, § 4 VerbrKrG, § 9 VerbrKrG
  Rückabwicklung eines Kreditgeschäfts: Anrechenbarkeit von aufgrund einer Fondsbeteiligung erlangten Steuervorteilen

• Judicialis

  BGB § 812; ; VerbrKrG § 4; ; VerbrKrG § 9

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 812; VerbrKrG § 4; VerbrKrG § 9
  Rückabwicklung eines Darlehens zur Finanzierung einer Fondsbeteiligung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rückabwicklung eines Darlehens zur Finanzierung einer Fondsbeteiligung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 23.09.2008 - XI ZR 262/07

  Zur Darlegungs- und Beweislast beim Berufen auf das Fehlen der Vertretungsmacht

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.2008 - 9 U 71/01

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des BGH vom 23.9.2008, XI ZR 262/07, die eine andere Fallgestaltung betrifft.

  In einem weiteren Urteil vom 23.9.2008, XI ZR 262/07, verneint der BGH zwar die Anrechenbarkeit von Steuervorteilen, die aufgrund einer Fondsbeteiligung erlangt wurden.

• BGH, 24.04.2007 - XI ZR 17/06

  Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.2008 - 9 U 71/01

  Das OLG Celle verweist in seinem Urteil vom 29.10.2008 (Bl. 852 ff. d.A.), auf das sich die Klägerin insoweit beruft, lediglich auf zwei neuere Entscheidungen des BGH vom 24.4.2007, XI ZR 17/06, und 4.12.2007, XI ZR 227/06.
• BGH, 04.12.2007 - XI ZR 227/06

  Rückforderungsanspruch des Verbrauchers gegen den Kreditgeber nach § 813 BGB bei …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.2008 - 9 U 71/01

  Das OLG Celle verweist in seinem Urteil vom 29.10.2008 (Bl. 852 ff. d.A.), auf das sich die Klägerin insoweit beruft, lediglich auf zwei neuere Entscheidungen des BGH vom 24.4.2007, XI ZR 17/06, und 4.12.2007, XI ZR 227/06.

 
• BGH, 14.06.2004 - II ZR 393/02

  Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.2008 - 9 U 71/01

  So hat der BGH bereits in seinen Urteilen vom 14.6.2004 (II ZR 393/02 und II ZR 395/01) entschieden, dass der bei seinem Eintritt in eine Fondsgesellschaft getäuschte Anleger bei Vorliegen eines Verbundgeschäfts nicht nur seine Beteiligung kündigen und die daraus folgenden Ansprüche der Bank entgegensetzen kann, sondern darüber hinaus unabhängig von der Kündigung dem Kreditinstitut alle Ansprüche entgegenhalten kann, die ihm gegen die Prospektverantwortlichen und Gründungsgesellschafter zustehen.
• BGH, 14.06.2004 - II ZR 395/01

  Rechte des Kreditnehmers gebenüber der Bank beim kreditfinanzierten Erwerb von …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.2008 - 9 U 71/01

  So hat der BGH bereits in seinen Urteilen vom 14.6.2004 (II ZR 393/02 und II ZR 395/01) entschieden, dass der bei seinem Eintritt in eine Fondsgesellschaft getäuschte Anleger bei Vorliegen eines Verbundgeschäfts nicht nur seine Beteiligung kündigen und die daraus folgenden Ansprüche der Bank entgegensetzen kann, sondern darüber hinaus unabhängig von der Kündigung dem Kreditinstitut alle Ansprüche entgegenhalten kann, die ihm gegen die Prospektverantwortlichen und Gründungsgesellschafter zustehen.
• BGH, 21.11.2006 - XI ZR 347/05

  Bindung des Berufungsgerichts nach Aufhebung und Zurückverweisung; …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 25.11.2008 - 9 U 71/01

  Zwar würde eine zwischenzeitlich geänderte Rechtsansicht des Bundesgerichtshofs zur Anrechnung von Steuervorteilen auch die Bindungswirkung des vorliegenden Revisionsurteils insoweit entfallen lassen (so z.B. BGH vom 21.11.2006, XI ZR 347/05).